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Kommentar:
Das Ende der Bescheidenheit

Eines ist klar: Die ruhigen Zeiten sind vorbei. Die Horrormeldungen in Sachen Krise überschlagen sich, und eines ist so sicher, wie das Amen in der Kirche: Wenn wir nicht zusammen stehen, wenn wir uns spalten lassen, in verschiedene Belegschaften, in Jung und Alt, in einheimisch und eingewandert, dann werden sie uns das Fell über die Ohren ziehen, und zwar gewaltig. Dagegen wird der ganze Lohnraub und Sozialabbau der letzten Jahre nur ein Spaziergang gewesen sein.

Natürlich werden sie uns wieder erzählen, dass in schwierigen Zeiten alle den Gürtel enger schnallen müssen. Wir kennen das Lied, und an unserm Gürtel wird schon seit langem herumgezerrt: Viele von uns haben heute deutlich weniger, als vor zehn Jahren. Besonders hart sind jene betroffen, die ihren Job verlieren; und wer heute unter 50 ist, kann sich der Altersarmut fast sicher sein. Damit muss Schluss sein. Auch in Krisenzeiten gibt es genug Geld, damit jeder für seine Arbeit einen menschenwürdigen Lohn bekommen kann. Zehn Euro Mindestlohn müssen her und eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Letztes Jahr haben die DAX-Konzerne 30 Milliarden Euro an Dividenden ausgeschüttet. Allein E.on hat einen Gewinn von zehn Milliarden Euro gemacht. Dieses Geld muss abgeschöpft und die großen Vermögen müssen mit einer Sondersteuer belegt werden.

Mit den auf diese Art eingetriebenen Steuern könnten wir dann ein paar Millionen sinnvoller Arbeitsplätze bezahlen. Zum Beispiel in der Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden, womit künftig viel Energie und damit auch Steuergeld gespart werden könnte. Oder in den Krankenhäusern und Pflege-
heimen, die chronisch unterbesetzt sind, so dass sich die Kolleginnen und Kollegen kaputt schuften und man als Patient mit unter um sein Leben fürchten muss.Natürlich ist die Gegenwehr nicht einfach. Der nächste Schritt wäre die DGB-Demo in zwei Wochen. Doch danach muss es weiter gehen. Mit vielfältigen Aktionen. Nötig wäre eigentlich auch ein Ratschlag, auf dem über den Kampf gegen Massenentlassungen und vielleicht auch Ansätze für eine lokale Wirtschaftspolitik beraten wird.

(wop)


 Für Arbeit und soziale Gerechtigkeit - Bundesweite Demo am 16. Mai in Berlin-  6 Uhr, W-platz. Anmelden bei verdi 0431/51952-100